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Von Christian Alkemper
Lieber Michael Spreng,
ich finde es ja sehr schön, dass Sie in Ihrem Blog (das ich übrigens sehr schätze) die Piratenpartei immer wieder aufs Tapet bringen. Aber zu Ihrem aktuellen Beitrag muss ich jetzt doch ein paar Worte verlieren. Kommen Sie dort doch zu dem Schluss, wir seien eine „Fake-Partei“, quasi ein Abklatsch oder eine Karikatur einer „richtigen“ Partei. (Frage: Was ist eigentlich eine „richtige“ Partei?) Nachdem man uns mittlerweile nicht mehr damit kommen kann, wir hätten kein Programm (das ist hier) und auch kein Konzept (bitte hier entlang), beginnen ratlose Journalisten und Kommentatoren nun scheinbar damit, sich an Formalien abzuarbeiten. So offenbar auch Sie.
Der Vorstand des Kreisverbandes Karlsruhe-Land schliesst sich folgender Unvereinbarkeitserklärung an: [1]
Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen.
Wer jedoch mit Ideen von Rassismus, Sexismus, Homophobie, Ableismus, Transphobie und anderen Diskriminierungsformen und damit verbundener struktureller und körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der Akzeptanzgrenze.
CC-BY-SA Michael Brückner
Am 9. Juni findet in Karlsruhe die dritte Demo gegen ACTA statt.
Nähere Infos über die bereits bekannte Facebook-Orga.
(Foto: “BNN”)
Die Piratenpartei ist nun auch in Bad Schönborn angekommen. Rund fünfzehn Besucher und Piraten besuchten den ersten Info-Stammtisch der Piraten am 12. April 2012 in der Sportpark Arena Gaststätte in Bad Schönborn-Mingolsheim. Es war ein voller Erfolg und der Stammtisch Bad Schönborn ist somit neben Bretten, Bruchsal, Ettlingen und Nördliche Hardt der fünfte Piratenstammtisch oder -treff im Landkreis Karlsruhe.
Die Piratenpartei erfreut sich im Landkreis Karlsruhe großer Aufmerksamkeit und eines beträchtlichen Mitgliederzuwachses. Aus diesem Grund haben sich Interessierte dazu entschlossen, in Bad Schönborn einen Piratentreff zu gründen. Es handelt sich bereits um die fünfte Einrichtung dieser Art im Landkreis Karlsruhe.
»Piratentreffs (oder auch »Piratenstammtische«) gehören zu den Grundstrukturen der Piratenpartei. Hier treffen sich Piraten und Nicht-Piraten, um aktuelle politische Themen zu diskutieren und Arbeitsgruppen zu pflegen«, so Sven Fuchs, Vorsitzender des Kreisverbandes Karlsruhe-Land. »Die Piratentreffs sind Ausdruck unseres stärksten politischen Prinzips, der Basisdemokratie. Hier kann jeder mitwirken und mitentscheiden.«
Die Piratenpartei Baden-Württemberg freut sich mit den Saarpiraten über das stolze Ergebnis von 7.5%. Während des ganzen Wahlkampfes wurden die lokalen Piraten von der ganzen Republik aus unterstützt. Auch die Piraten aus Baden-Württemberg haben im Saarland tatkräftig geholfen. Der anhaltende Trend seit der Landtagswahl in Baden-Württemberg, das Bundestagswahlergebnis zu übertreffen, setzt sich mit hervorragenden Ergebnissen für die Piraten fort. Ein solches Ergebnis hatten wir erhofft, aber nicht erwartet. Mit diesem Erfolg zeigt die Piratenpartei, dass sie kein urbanes Phänomen ist, sondern dass sie mit ernst gemeinter Politik und einer durchdachten Programmatik auch in Flächenländern für viele Bürger eine wählbare Alternative darstellt.
Deutschland nimmt bei der Abwesenheit von Bildungsgerechtigkeit einen traurigen Platz ganz weit oben ein. Das Gutachten der Bertelsmann-Stiftung stellt dem deutschen Schulwesen ein Zeugnis der Note “ungenügend” aus.
Kaum ein Schulsystem ist so ungerecht wie unseres, und nirgendwo wird es Kindern aus sogenannten “bildungsfernen” Schichten so schwergemacht, ein Gymnasium zu besuchen. Und die Benachteiligung zeigt sich auch bei der Ausbildungssuche und der Hauptschule – nur wenig mehr wie ein Drittel aller Abgänger mit Abschluss finden eine Ausbildungsstelle.
Nun wird in den meisten deutschen Bundesländern das dreigliedrige Bildungssystem mit Zähnen und Klauen verteidigt. Nicht nur von Eltern, deren Kinder ein Gymnasium besuchen oder besuchen werden, sondern auch von deren Vertretern in der Politik. Das Problem das das alte System mit sich bringt wurde oft genug bewiesen, wird aber immer wieder heruntergespielt oder ignoriert.
Beim Landesparteitag der Piratenpartei Baden-Württemberg am 3.3.2012 in Heidenheim wurde ein neuer Vorstand gewählt.
Pressemitteilung der Piratenpartei Baden-Württemberg:
In mehr als 50 deutschen und über 200 europäischen Städten gingen am heutigen Samstag Bürger gegen das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA auf die Straße. Allein in Deutschland beteiligten sich über 100.000 Menschen an den Demonstrationen. Dabei warnten fast überall Mitglieder der Piratenpartei in Redebeiträgen vor den Gefahren, die von ACTA ausgehen würden.
»Wir müssen die Freiheit der Kommunikation verteidigen und das Thema aus der Netzcommunity heraus direkt in das Herz der Gesellschaft bringen. ACTA geht alle Menschen etwas an. Viele wissen das noch gar nicht und müssen unbedingt darüber aufgeklärt werden«, so André Martens, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg.
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